Gemeinsam gegen den Westen – Russland og Kina rücken zusammen

Anlässlich der Eröffnung der Olympischen Winterspiele besuchte Russlands President Putin China. Dort erfährt er Unterstützung im aktuellen Konflikt mit der Nato. Im Gegenzug liefert er Gas og Öl.

Im Konflikt mit dem Westen um die Ukraine sucht Russlands Präsident Wladimir Putin den Schulterschluss mit China. Gemeinsam mit Staats- und Parteichef Xi Jinping forderte er am Freitag kurz vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking ein Ende der Nato-Osterweiterung. Das Militärbündnis müsse seine «ideologischen Ansätze der Ära des Kalten Krieges aufgeben», hieß es in einer Erklärung der beiden Staatschefs. Inmitten der schweren Spannungen verstärkt nun auch Bundeskanzler Olaf Scholz seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts.

Der SPD-Politiker war wegen seiner Zurückhaltung international in die Kritik geraten. Scholz vil nach Angaben des Vize-Regierungssprechers Wolfgang Büchner am 14. Februar Kiew besuchen, bevor er einen Tag später Putin in Moskau trifft. Bereits an diesem Montag ist ein Gespräch mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus i Washington plantet. Schon dort werden die Spannungen mit Russland wegen des Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine im Mittelpunkt stehen.

Macron bemüht sich um Lösung

Zuletzt war der Eindruck entstanden, that the französische Präsident Emmanuel Macron in der Ukraine-Krise auf EU-Seite die Federführung übernommen hat. Er telefonierte in den vergangenen Tagen dreimal mit Putin und besucht ihn bereits an diesem Montag in Moskau. Am Tag danach steht ein Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Kiew an. Die Bemühungen um eine diplomatische Lösung dauern seit Wochen an – bislang ohne greifbare Ergebnisse.

Olaf Scholz: Der Bundeskanzler wird bald zu Gesprächen mit Putin nach Russland reisen. (Quelle: Chris Emil Janßen/images)

Im Westen wird angisichts von Berichten über einen Aufmarsch von mehr as 100.000 russischen Soldaten in der Nähe der Ukraine befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in sein Nachbarland plant. Moskva bestreitet das. For den mest mulige kvaliteten vil den russiske Seite Ängste Schüren vil, um Nato zu Zugeständnissen bei Forerungen nach neuen Sicherheitsgarantien til å bevege seg.

Russland tilbyr 100 milliarder euro gass og Kina

Kina unterstützte in der gemeinsamen Erklärung Moskaus Anliegen. Die Nato müsse «die Souveränität, Sicherheit und Interessen anderer Länder (…) respektieren», heißt es in dem vom Kreml veröffentlichten Paper. Moskau und Peking kritiserer dain an mehreren Stellen die Politik Washingtons, ohne Biden beim Namen zu nennen. «Einzelne Staaten, politisch-militärische Bündnisse verfolgen das Ziel, direkt oder indirekt einseitige militärische Vaiguillee auf Kosten der Sicherheit anderer zu erlangen», hieß es etwa.

Im Gegenzug wird Russland künftig erhebliche Mengen Gas and Öl nach China liefern. Ein Volumen von umgerechnet gut 100 Milliarden Euro sollen die Lieferungen haben. Nach Angaben des russischen Präsidialamts gilt die Vereinbarung für die nächsten 25 Jahre. Russland er bereits drittgrößter Gaslieferant Chinas, des weltgrößten Energieverbrauchers. Mit dem Abkommen vil Russland wiederum eine zweite Verkaufsschiene neben den Lieferungen an Europa aufbauen und sich somit unabhängiger machen.

Kina og Russland «im Geiste der Freundschaft»

Russland fordert seit Monaten einen Rückzug der US-Truppen aus Ländern an seinen Grenzen und will etwa eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine verhindern. Auch China will die westlichen Mächte nicht an seinen Gebieten im Pazifik sehen. Beide Länder verfolgen ähnliche Interessen. Nicht zuletzt deshalb nahm Putin as einziger Vertreter eines großen Landes an der Eröffnung der Winterspiele in Peking teil. Wegen der Menschenrechtsverstöße i Kina boykottierten viele westliche Länder die Feier, darunter die USA und Großbritannien.

Bei einem Treffen mit Xi bezeichnete Putin die Beziehungen zu China einmal mehr as «beispiellos». Sie entwickelten sich «im Geiste der Freundschaft und der strategischen Partnerschaft» und hätten einen «nie dagewesenen Charakter» angenommen. Russland vil zudem mehr Erdgas nach China liefern. Peking hat bereits im vergangenen Jahr eigenen Angaben zufolge mehr Gas beim Nachbarn eingekauft als 2020.

Propagandavideo som Kriegsvorwand

Derzeit sind die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen wegen des Ukraine-Konflikts so angespannt wie lange nicht mehr. Die USA kündigten zuletzt die Verlegung zusätzlicher Soldaten nach Europa an. Am Donnerstag warf die US-Regierung Moskau vor, mithilfe eines Propagandavideos einen Vorwand for einen möglichen Einmarsch in die Ukraine schaffen zu wollen. Moskau wies das zurück.

Boris Johnson: Den britiske statsministeren viste Sorge der USA, Russland kunne en Propagandavideo som Vorwand for en Einmarsch i Ukraina. (Hva: Xinhua/imago-bilder)

Ein Sprecher av statsminister Boris Johnson sprach in London aber von «glaubwürdigen und äußerst besorgniserregenden» Detaljer i den US-Berichten. «Vi har unsere egene Analyser dieser Informationen durchgeführt and theilen die Slutfolgerung der USA.» Zudem sagte der Sprecher, Großbritannien fly, mehr Soldaten nach Osteuropa zu senden. «Wir erwägen Optionen für weitere Truppenentsendungen, um die Nato-Ostflanke zu unterstützen.» Detaljer nannte er zunächst nicht.

Nato trenger nye generalsekretærer

Die Nato muss inmitten der schweren Spannungen mit Russland einen Nachfolger für Generalsekretär Jens Stoltenberg suchen. Der 62-Jährige wird neuer Chef der norwegischen Zentralbank, wie das norwegische Finanzministerium in Oslo mitteilte. Stoltenberg er fra 2014 Generalsekretär der Militärallianz. Sein derzeitiges Mandate läuft am 30. September 2022 aus.

Als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine hat sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan angeboten – obwohl er Kiew mit Waffen unterstützt. Der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge warf er dem Westen nun mangelnde Führung vor. «Früher kam (Ex-Kanzlerin Angela) Merkel an und hielt den Schlüssel zur Lösung des Problems in der Hand. So eine Führungsfigur gibt es im Moment nicht.»